Die U.S. International Trade Commission (ITC) hat heute Apples Antrag abgelehnt, das drohende Verkaufsverbot der Apple Watch auszusetzen. Die Möglichkeit, eine Verkaufspause zu vermeiden, ist damit ausgeschöpft. Das berichtet MacRumors.
Apple hatte bereits am 30. Oktober Berufung eingelegt, um zu verhindern, dass ein Importverbot in Kraft tritt – allerdings hat die ITC den Antrag abgelehnt. Die ITC hat Apple angewiesen, die Einfuhr von Blutsauerstoffsensoren der Apple Watch Ultra und Apple Watch Series 9 zu stoppen, die Patente des Medizintechnik-Unternehmens Masimo verletzen.
Der Verkauf der Apple Watch Series 9 und der Apple Watch Ultra 2 in den USA wird am heutigen Donnerstag, den 21. Dezember, ab 12:00 Uhr online eingestellt. Der Verkauf in den Apple Stores vor Ort wird nach dem 24. Dezember eingestellt. Das Verkaufsverbot ist auf die USA beschränkt und betrifft nur Apple. Best Buy, Walmart, Target und andere Einzelhändler können die Apple Watch Ultra 2 und Series 9 weiterhin verkaufen, bis die Vorräte aufgebraucht sind.
Nur noch das Weiße Haus kann ein Veto einlegen
Die ITC hat das Importverbot verhängt, nachdem sie entschieden hatte, dass Apple mit der Blutsauerstoff-Überwachungstechnologie in der Apple Watch tatsächlich Patente von Masimo verletzt hat. Dies hatte Masimo bereits seit Jahren behauptet.
Apple könnte ein Importverbot vermeiden, wenn das Weiße Haus sein Veto gegen die Entscheidung der ITC einlegt. Bislang sieht es jedoch so aus, als würde das nicht passieren. Das Weiße Haus hat bis zum 25. Dezember Zeit zu entscheiden, ob es einschreiten wird. Als dem iPhone wegen eines Patentstreits mit Samsung ein Importverbot drohte, legte der damalige Präsident Barack Obama sein Veto gegen die Entscheidung der ITC ein. In diesem Fall streitet Apple sich allerdings mit einem amerikanischen Unternehmen, zudem geht es um ein Produkt, das nicht die Wichtigkeit eines iPhones aufweist.
Apple arbeitet daran, die im Blutsauerstoffsensor der Apple Watch verwendeten Algorithmen zu aktualisieren, um das Verbot zu umgehen, und hat angekündigt, eine Übergangslösung vorzulegen. Während Apple davon ausgeht, die Patentverletzung durch ein Software-Update vermeiden zu können, hat Masimo bereits erklärt, dass ein Software-Update nicht funktionieren würde, da die Technologie hardware-basiert sei.