Das japanische Parlament, das sich schon länger mit Apples marktbeherrschender Position beschäftigt, hat am Mittwoch ein Gesetz verabschiedet, das den Wettbewerb in den von Google und Apple beaufsichtigten Software-Kaufhäusern fördern soll.
Die neuen App-Store-Vorgaben sollen Drittanbietern mehr Freiräume gewähren und die beiden Technologieriesen daran hindern, den Wettbewerb auf ihren Plattformen zum eigenen Vorteil künstlich zu beschränken.
Alternative App Stores auch in Japan
Das neue Gesetz untersagt es Apple und Google, den Verkauf von Apps und Diensten zu verhindern, die in direkter Konkurrenz zu den eigenen Angeboten stehen, und dürfte damit ebenfalls die Tür für alternative App Stores öffnen, die bislang nur in der Europäischen Union angeboten werden können.
Die Maßnahme zielt darauf ab, die marktbeherrschende Position der großen Player zu regulieren und diese dazu zu bringen, sich dem Preiswettbewerb mit kleineren Konkurrenten zu stellen. Davon sollen letztlich vor allem Verbraucher profitieren. Zudem wird den Technologiekonzernen untersagt, ihre eigenen Dienste in Suchergebnissen zu bevorzugen.
Empfindliche Strafen drohen
Die Strafen für Verstöße gegen das neue Gesetz sind beträchtlich: Es drohen Bußgelder in Höhe von bis zu 20 Prozent des inländischen Umsatzes. Sollte ein bereits angezähltes Unternehmen die wettbewerbswidrigen Praktiken nicht einstellen, kann die Strafzahlung sogar auf bis zu 30 Prozent erhöht werden. Nach Angaben von Kyodo News sind die möglichen Sanktionen damit bis zu dreimal so hoch wie die bisherigen Bußgelder nach dem Kartellgesetz.
Das japanische App-Store-Gesetz soll voraussichtlich Ende 2025 in Kraft treten und dürfte sich dann auf Apples App Store, Google Play Store und die in beiden Software-Kaufhäusern eingesetzten Zahlungsplattformen auswirken. Wie konkret Apple auf die neuen Vorgaben in Japan reagieren wird, muss aktuell noch abgewartet werden.