Apple und das Medizinunternehmen Masimo liegen seit geraumer Zeit im Streit über Patente für den Blutsauerstoff-Sensor in Apples Smartwatches, der Apple Watch. Nun gibt es Neuigkeiten vom andauernden Gerichtsstreit der beiden Unternehmen zu vermelden.
Wie Reuters berichtet, hat Apple ein US-Bundes-Berufungsgericht gebeten, das Einfuhrverbot für Apple Watch-Modelle mit Blutsauerstoff-Messfunktion aufzuheben. Die Begründung: Die Entscheidung beruhe auf einem Patentstreit über ein noch nicht entwickeltes Konkurrenzprodukt.
Am gestrigen Montag erschienen Anwälte von Apple laut Reuters vor einem dreiköpfigen Richtergremium am US-Berufungsgericht für den Federal Circuit, um gegen eine Entscheidung der US-amerikanischen International Trade Commission (ITC) aus dem Jahr 2023 vorzugehen. Letztere hatte die Einfuhr der Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 im Jahr 2023 aufgrund einer angeblichen Patentverletzung untersagt. Diese ging auf eine Beschwerde des kalifornischen Medizintechnikunternehmens Masimo zurück, das Apple vorwarf, eigene Patente zur Pulsoximetrie verletzt zu haben.
Wie Reuters berichtet, habe Apple-Anwalt Joseph Mueller von WilmerHale am Montag vor Gericht erklärt, dass die Entscheidung „Millionen von Apple Watch-Nutzern zu Unrecht“ die Blut-Sauerstoff-Funktion von Apple vorenthalten habe. Ein Anwalt von Masimo, Joseph Re von Knobbe Martens Olson & Bear, entgegnete, dass Apple mit seinen Argumenten versuche, „das Gesetz neu zu schreiben“.
Apple: Masimos Smartwatch zum Zeitpunkt der Klage „rein hypothetisch“
Apples Anwalt berichtete am Montag vor Gericht, dass das Verbot ungerechtfertigt sei, da Masimo zum Zeitpunkt der Einreichung der Patentbeschwerde lediglich über Prototypen einer Smartwatch mit Sauerstoffsättigungs-Funktionen verfügte. Masimos Anwalt Re hingegen erklärte, Apple würde zu Unrecht argumentieren, dass es ein „fertiges Produkt“ benötige, um die Entscheidung der International Trade Commission zu rechtfertigen. In der Tat kam die erste Smartwatch mit Blutsauerstoffmessung von Masimo, die W1, erst im Jahr 2022 auf den Markt. Apple hatte das Feature bereits 2020 mit der Apple Watch Series 6 eingeführt.
Nach Informationen von Reuters stellten die Richter nun in Frage, ob die Entwicklung einer konkurrierenden Smartwatch durch Masimo die Entscheidung der ITC rechtfertigte. Apple habe dem Berufungsgericht mitgeteilt, dass das Verbot unzulässig sei, da ein von den Patenten erfasstes tragbares Gerät von Masimo zum Zeitpunkt der Einreichung der ITC-Klage durch Masimo im Jahr 2021 „rein hypothetisch“ gewesen sei.
Wie es scheint, ist das letzte Wort in diesem weiter andauernden Gerichtsstreit zwischen Apple und Masimo noch nicht gesprochen: Der Fall wird weiterhin vom Bundesberufungsgericht der USA geprüft, eine Entscheidung wird noch in diesem Jahr erwartet.
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