Apple soll 634 Million US-Dollar an Medizinunternehmen Masimo zahlen

Im Patentstreit um die Blutsauerstoffmessung der Apple Watch wurde Apple von einem US-Bundesgericht zu einer Schadenersatzzahlung in Höhe von 634 Millionen US-Dollar verurteilt. Diese Summe muss der Tech-Riese an das Medizinunternehmen Masimo zahlen, weil Apple das Patent auf die Blutsauerstoffmessungstechnologie, das Masimo gehört, mit der Apple Watch verletzt haben soll. Apple plant jedoch, Berufung gegen das Urteil einzulegen. Das berichtet Reuters.

In den letzten sechs Jahren klagte Masimo mehrfach gegen Apple und warf dem Unternehmen Patentverletzungen vor. Apple gab gegenüber Reuters an, dass fast alle dieser Patente für ungültig erklärt worden waren. „Das einzige Patent in diesem Fall läuft 2022 aus und bezieht sich speziell auf eine historische Patientenüberwachungstechnologie, die bereits mehrere Jahrzehnte alt ist,“ sagte Apple gegenüber Reuters.

Der Patentstreit hatte dazu geführt, dass Apple alle Apple-Watch-Modelle, in denen die Blutsauerstoffmessungstechnologie verbaut ist, temporär in den USA nicht verkaufen durfte. Im Januar 2024 wurde dieser zwischenzeitlich gelüftete Bann wieder eingesetzt, sodass Apple die besagten Modelle weiterhin nicht verkaufen darf. Apple deaktivierte das Feature bei diesen Modellen daraufhin und verkaufte die Geräte zu reduzierten Preisen.

Workaround begeistert Masimo nicht

Im August diesen Jahres führte Apple nun einen Workaround ein, durch den die Blutsauerstoffdaten statt auf der Apple Watch einfach auf dem iPhone angezeigt werden. Die US-Zollbehörden, die das Verkaufsverbot durchsetzen müssen, zeigten sich mit dieser Lösung einverstanden. Masimo hingegen reichte erneut Klage ein. Wie dieser Rechtsstreit ausgeht, ist noch offen.

Masimo schreibt in einer Pressemitteilung zu seinem jetzigen Sieg vor Gericht:

„Wir sind mit diesem Ergebnis zufrieden und schätzen die Zeit und Aufmerksamkeit, die das Gericht und die Geschworenen unserem Fall gewidmet haben. Dies ist ein bedeutender Sieg in unseren fortwährenden Bemühungen, unsere Innovationen und unser geistiges Eigentum zu schützen, was für unsere Fähigkeit, Technologien zum Wohle der Patienten zu entwickeln, von entscheidender Bedeutung ist. Wir werden uns auch weiterhin für die Verteidigung unserer Rechte an geistigem Eigentum einsetzen.“

Apple plant, Berufung gegen das Urteil einzulegen.

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