Die Bundesregierung hat ein Verbot für Komponenten von Huawei und ZTE angekündigt. Wie die Tagesschau berichtet, sollen die Bauteile der beiden chinesischen Hersteller spätestens Ende 2026 nicht mehr in den für die Datenverarbeitung und -übertragung zuständigen, zentralen Rechenzentren der 5G-Mobilfunknetze eingesetzt werden. In einem weiteren Schritt sollen die Mobilfunkanbieter dann dazu verpflichtet werden, kritische Komponenten von Huawei und ZTE bis spätestens Ende 2029 auch aus den Zugangs- und Transportnetzen zu verbannen.
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Laut der Bundesinnenministerin Nancy Faeser wurden die Risiken durch kritische Komponenten chinesischer Hersteller in deutschen 5G-Mobilfunknetzen im Vorfeld der Entscheidung intensiv geprüft. Die Maßnahme soll den Worten der Politikerin zufolge die Kommunikation der Bürgerinnen und Bürger, von Unternehmen und des Staates schützen. Man wolle einseitige Abhängigkeiten vermeiden und somit unabhängiger und krisenfester werden.
Was leicht gesagt ist, dürfte für die Unternehmen eine größere Herausforderung darstellen. Huawei ist ein führender Anbieter von Kommunikationstechnik und dürfte vor allem im 5G-Segment die Nase weit vorn haben. Ein Vodafone-Sprecher hat die Vereinbarung dann auch als technisch herausfordernd bezeichnet, sie sei aber machbar und der richtige Weg nach vorn.
Netzbetreiber bereits im Vorfeld mit im Boot
Der Entscheidung waren offenbar intensive Gespräche zwischen der Bundesregierung und den deutschen Netzbetreibern vorangegangen. Dabei habe man sich auf die jetzt angekündigte Regelung geeinigt. Als willkommene Erleichterung bei der Umsetzung dürfte die Tatsache dienen, dass die Deutsche Telekom, Vodafone und Telefónica eigenen Aussagen zufolge bereits in der Vergangenheit zu weiten Teilen auf chinesische Technologie verzichtet haben.
Die betroffenen Unternehmen wehren sich gegen entsprechende Vorwürfe, allerdings wurden in der Vergangenheit regelmäßig Sicherheitsbedenken angesichts der Verwendung von chinesischen Komponenten in der sogenannten kritischen Infrastruktur vorgetragen. Einen Teil dieses Drucks haben allerdings auch die USA aufgebaut, deren Konflikt mit China zu einem großen Teil aber auch rein wirtschaftliche Hintergründe hatte.