Die TikTok-App bleibt in den USA vorerst weiter verfügbar. Präsident Donald Trump hat angekündigt, die gesetzlich festgelegte Frist für eine Abspaltung der Video-App von ihrem chinesischen Eigentümer ByteDance ein weiteres Mal zu verlängern.
Eine entsprechende Anordnung soll noch in dieser Woche unterzeichnet werden. Die neue Frist endet Mitte September. Ursprünglich war ein vollständiger Rückzug chinesischer Anteilseigner bis zum 19. Januar vorgesehen.
Das zugrundeliegende Gesetz wurde im vergangenen Jahr mit großer Mehrheit im US-Kongress beschlossen und im Januar vom Supreme Court bestätigt. Es verpflichtet Betreiber, App-Store-Anbieter und Internetdienste, TikTok ab dem Ablauf der Frist aus ihren Angeboten zu entfernen, sofern keine amerikanische Kontrolle über das Unternehmen besteht.
Bisherige Fristverlängerungen durch das Weiße Haus sind rechtlich nicht gedeckt. Dennoch vertrauen Anbieter wie Apple und Google auf Zusicherungen des Justizministeriums, dass keine Sanktionen erfolgen werden.
Einfluss privater Interessen
Ein Übernahmeversuch durch ein US-Konsortium war schon im April weit fortgeschritten. Geplant war eine neue Eigentümerstruktur mit reduziertem chinesischem Einfluss. Die Gespräche scheiterten jedoch im Zuge neuer Handelskonflikte zwischen den USA und China.
Wie die New York Times berichtet, könnte Trumps Kurswechsel auch mit privaten Verbindungen zusammenhängen. Einer seiner Unterstützer besitzt demnach eine bedeutende Beteiligung an ByteDance. Zudem nutzt Trump selbst TikTok zunehmend für eigene Inhalte.
Rechtliche Unsicherheit für US-Unternehmen
Trotz der klaren gesetzlichen Vorgaben wurde bislang keine Klage gegen die neuerliche Fristverlängerung eingereicht. Einige Unternehmen halten sich zwar an die Vorgaben, andere orientieren sich an Schreiben des Justizministeriums, die eine Nichtverfolgung zusichern. Dennoch bleibt das Risiko bestehen, dass Gerichte diese Praxis später als unzulässig einstufen.
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