E-Scooter: Ab 2027 neue Regeln und Pflichten

Das Bundesverkehrsministerium hat einen Verordnungsentwurf vorgelegt, der neue Regeln und Pflichten für E-Scooter und deren Besitzer enthält. Der Entwurf wurde bereits vom Kabinett gebilligt und soll 2027 in Kraft treten. Ab 2027 müssen dann alle neu zugelassenen E-Scooter hierzulande über einen Blinker verfügen. Auch Regeln für das Abstellen von mietbaren E-Rollern sind vorgesehen. Eine Zustimmung des Bundesrates steht noch aus.

Die Verordnung gibt Städten und Gemeinden mehr Befugnisse, eigene Vorgaben zum Abstellen von Rollern auf öffentlichen Plätzen und Straßen festlegen zu können. Insgesamt werden die Regelungen für E-Scooter an jene für Fahrräder angeglichen. So soll das Parken auf Gehwegen oder in Fußgängerzonen erlaubt sein, wenn sichergestellt ist, dass andere Verkehrsteilnehmer nicht gefährdet oder behindert werden. Auch Abbiegereglungen, etwas bei grünen Pfeilen, sollen wie für Fahrradfahrer gelten.

In Sachen Strafzahlungen wird bei Inkrafttreten der Verordnung künftig für bestimmte Vergehen ein höheres Bußgeld fällig: Wer unerlaubt auf Gehwegen fährt, zahlt künftig 25 statt 15 Euro, wenn das Vergehen geahndet wird. 25 statt 5 Euro werden fällig, wenn man eine zweite Person auf dem E-Scooter mitnimmt.

Zahl der E-Scooter-Unfälle steigt

Beim Fahren von E-Scootern ist das Tragen eines Helms ebenso sinnvoll wie beim Fahrradfahren. Foto: Voi.

Ich persönlich bin ja überhaupt kein Fan von E-Scootern – oder vielleicht auch nur nicht von ihren Besitzern oder Nutzern? In großen Städten werden vor allem die Leih-Fahrzeuge oft achtlos abgestellt oder irgendwo hingeschmissen, was nicht nur schlimm aussieht, sondern auch den Verkehr behindern und die Geräte beschädigen kann. Auch die Art und Weise, wie mit den Scootern gefahren wird, lässt leider oftmals zu wünschen übrig.

Es überrascht daher leider nur wenig, dass die Zahl der E-Scooter-Unfälle mit Verletzten oder Toten seit Einführung der Scooter in 2019 deutlich gestiegen ist. Unter den Opfern befinden sich häufig junge Menschen, die Leih-Scooter nutzen. Die Kampagne „Roll ohne Risiko“ des Deutschen Verkehrssicherheitsrats (DVR) und des Bundesverkehrsministeriums möchte darum alle E-Scooter-Fahrerinnen und -Fahrer für eine achtsame Fahrweise sensibilisieren. Ob das etwas bringt? Man kann nur hoffen.

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