Im Rechtsstreit mit dem texanischen Unternehmen Optis Wireless um mögliche Patentrechtsverletzunen hat Apple einen Sieg davon getragen. Das berichtet Reuters. Die Jury entschied, dass Apple keines der fünf LTE-Patente verletzt hat, wegen denen Optis 2019 Klage eingereicht hatte. Mit dem Urteil konnte Apple einer Schadensersatzzahlung von mehreren hundert Millionen Dollar entkommen.
In einem ersten Verfahren im Jahr 2020 hatte die Jury zugunsten von Optis entschieden und dem Unternehmen einen Schadensersatz in Höhe von 506 Millionen US-Dollar zugesprochen. Apple legte jedoch Berufung gegen das Urteil ein, das infolgedessen aufgehoben wurde.
2021 kam es zu einem zweiten Gerichtsverfahren. Hier sollte die Schadensersatzsumme neu berechnet werden. Die Jury legte damals fest, dass Apple runde 300 Millionen US-Dollar an Optis zu zahlen habe. Auch hier legte Apple Berufung ein, der stattgegeben wurde.
Das Berufungsgericht entschied, dass das Bezirksgericht der Jury falsche Anweisungen für die Berechnung der Schadensersatzssumme geben hatte. Also trafen sich Apple und Optis erneut vor Gericht. Dieses Mal wurde das Verfahren zugunsten von Apple entschieden. Das bedeutet, das Unternehmen aus Cupertino muss keine Zahlungen an Optis leisten.
Apple gab in einem Statement an:
„Wir danken der Jury für ihre Zeit und freuen uns, dass sie die falschen Behauptungen von Optis zurückgewiesen hat. Optis stellt keine Produkte her und sein einziges Geschäft besteht darin, Unternehmen zu verklagen, was es wiederholt gegenüber Apple getan hat, um eine überhöhte Zahlung zu erlangen.“
Apple befindet sich auch in Großbritannien mit Optis im Rechtsstreit
Ob es bei dem Urteil bleibt, bleibt abzuwarten. Denn Optis wird mutmaßlich gegen in Berufung gehen. Dann würde das Verfahren erneut vor dem Berufungsgericht geführt werden. Auch in Großbritannien befindet sich Apple in einem Rechtsstreits mit Optis. Ein britisches Gericht hatte das Unternehmen aus Cupertino zu einer Schadensersatzzahlung von 502 Millionen US-Dollar verklagt, wogegen Apple Berufung einlegte. Der Oberste Gerichtshof in Großbritannien wird das Berufungs-Verfahren noch in diesem Jahr eröffnen.
Foto: Vodafone.
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