Die Debatte über Altersbeschränkungen für soziale Netzwerke nimmt in Europa weiter Fahrt auf. Während in Deutschland rechtliche Hürden eine schnelle Umsetzung erschweren, treibt Norwegen konkrete Pläne voran.
Die Regierung in Oslo will noch in diesem Jahr einen Gesetzentwurf ins Parlament einbringen, der eine verbindliche Altersgrenze vorsieht.
Nach den aktuellen Überlegungen sollen soziale Netzwerke künftig erst ab dem Jahr genutzt werden dürfen, in dem Jugendliche 16 Jahre alt werden. Entscheidend ist dabei nicht das genaue Geburtsdatum, sondern der Jahrgang. Damit würden ganze Schulklassen gleichzeitig Zugang erhalten. Ziel ist es, gleiche Voraussetzungen innerhalb einer Altersgruppe zu schaffen und soziale Unterschiede zu vermeiden.
Plattformen sollen Altersprüfung übernehmen
Ein zentraler Bestandteil des Vorhabens ist die technische Umsetzung. Anders als bei bisherigen Ansätzen sollen nicht die Nutzer selbst für die Einhaltung verantwortlich sein. Stattdessen werden die Anbieter der Plattformen verpflichtet, das Alter beim Login zu überprüfen. Die Unternehmen müssen entsprechende Verfahren entwickeln und sicherstellen, dass Minderjährige keinen Zugang erhalten.
Diese Ausrichtung entspricht auch den Vorgaben des europäischen Digital Services Act, der Plattformbetreiber stärker in die Pflicht nimmt. Der DSA sieht unter anderem vor, dass große Dienste Risiken für Minderjährige reduzieren und geeignete Schutzmaßnahmen umsetzen. Norwegen will seine nationale Regelung daran anlehnen und die Durchsetzung technisch bei den Anbietern verankern.
Europäische Entwicklung nimmt Fahrt auf
Der Vorstoß aus Norwegen steht nicht isoliert. Auch andere Länder arbeiten an vergleichbaren Regelungen. Frankreich, Spanien und Dänemark prüfen Altersgrenzen oder haben entsprechende Maßnahmen angekündigt. Die norwegische Regierung sieht sich damit Teil einer breiteren europäischen Entwicklung hin zu strengeren Vorgaben für digitale Dienste.
In Deutschland hatte zuletzt ein Gutachten des Bundestages gezeigt, dass nationale Alleingänge schwierig umzusetzen sind. Europäische Regeln wie der DSA sowie das Herkunftslandprinzip begrenzen den Handlungsspielraum erheblich.
Norwegen plant ein gestuftes Vorgehen. Zunächst soll der Gesetzentwurf in ein Konsultationsverfahren gehen, bevor er dem Parlament vorgelegt wird. Die praktische Umsetzung ist an die Einbindung europäischer Vorgaben geknüpft. Sobald diese greifen, sollen die Plattformbetreiber die Altersprüfung verbindlich umsetzen.
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