Seitdem Elon Musk im vergangenen Jahr das soziale Netzwerk Twitter (App Store-Link) für rund 44 Milliarden USD übernommen hat, läuft es nicht rund beim früheren blauen Vögelchen bzw. nun beim großen X. Musk zeigt sich nun zunehmend frustriert über die Tatsache, mit dem neuen Digital Services Act der EU konform gehen zu müssen.
Wie Business Insider unter Berufung auf eine mit dem Unternehmen vertraute Person berichtet, habe der Tesla-Milliardär darüber nachgedacht, die Verfügbarkeit der Twitter/X-App in der EU-Region einfach zu unterbinden oder Usern in der Europäischen Union den Zugang zu sperren. Dies wäre vergleichbar mit der Art und Weise, wie Meta derzeit Personen in Europa von der Nutzung seiner neuen App Threads ausschließt.
EU-Kommission will Stellungnahme von Twitter/X
Das Digital Services Act (DSA)-Gesetz der Europäischen Union sieht es vor, dass große Online-Plattformen, zu denen auch Twitter/X gehört, konsequent und schnell gegen Falschmeldungen und Hassrede vorgehen. Erst kürzlich hat die EU-Kommission einen Fragenkatalog an die Verantwortlichen von Twitter/X gesendet, da man wissen will, wie das soziale Netzwerk diesen Verpflichtungen nachkommt. Bei ZEIT Online heißt es dazu:
„Grund waren Hinweise auf die Ausbreitung von Gewaltaufrufen und Falschinformationen nach dem Angriff der islamistischen Hamas auf Israel. EU-Kommissar Thierry Breton verwies unter anderem auf Berichte über manipulierte Bilder und Mitschnitte von Videospielen, die für echte Aufnahmen ausgegeben worden seien. Musk zeigte Unverständnis über die Nachfragen. Bei DSA-Verstößen drohen hohe Strafen.“
Offenbar erwägt Elon Musk laut Business Insider nun, Twitter/X nicht mehr in der Europäischen Union zur Verfügung zu stellen, oder EU-Usern den Zugang zum Netzwerk zu sperren. Denkbar ist allerdings auch, dass der Tech-Milliardär hofft, dass man ihm durch die bloße Androhung eines EU-Rückzugs bei den Regeln des DSA entgegenkommen wird. Ob sich die EU-Kommission durch derartiges Säbelgerassel irritieren lässt, bleibt abzuwarten.
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